Die Norm der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen
Anja Fuchs
Oct 2015 · GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13,00, Universität Leipzig (Juristenfakultät - Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht), Veranstaltung: Politik, Recht und Praxis des UN-Sicherheitsrates, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, umfassend über das Konzept der internationalen Schutzverantwortung als aufstrebende Norm zu informieren und den aktuellen Stand der Diskussion um die wichtigsten Detailfragen einer möglichen Normierung des Prinzips abzubilden. Die vorliegende Arbeit ist inhaltlich zweigliedrig aufgebaut. Zuerst soll das Konzept der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen unter Bezugnahme auf Entstehung, Entwicklung und dogmatische Grundlagen erläutert werden. Dabei wird zunächst darauf eingegangen, von welchen Menschenrechten in diesem Zusammenhang gesprochen wird, wie diese umgesetzt werden und inwiefern die Regierungen für deren Nichteinhaltung verantwortlich sind. Anschließend wird der Begriff der Staatensouveränität in seiner neueren Definition ausgehend vom Gewalt- und Interventionsverbot der UN-Charta dargestellt. Danach erfolgt eine Zusammenfassung der Entwicklung des Konzepts von der humanitären Intervention bis hin zur heutigen „responsibility to protect“. In einem zweiten Schritt werden dann die mit der Normierung der Schutzverantwortung verbundenen Fragen beleuchtet: Soll die Schutzverantwortung eine völkerrechtlich verpflichtende Norm werden? Welche Konsequenzen ergeben sich? Und wie könnte man das Konzept als Norm etablieren? Zum Abschluss werden die herausgearbeiteten Erkenntnisse zusammengefasst und wertende Folgerungen angeboten.
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