Die Reformdiskussion in der Bundesrepublik Deutschland: Einführung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene?
Anonym
Oct 2012 · GRIN Verlag
Ebook
23
Pages
family_home
Eligible
info
reportRatings and reviews aren’t verified Learn More
About this ebook
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Politikverdrossenheit, Mitgliederschwund bei Volksparteien und Klagen der Wahlbevölkerung über mangelnde Mitspracherechte prägen seit mehreren Jahren die politische Landschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Partizipationsmöglichkeiten zu eröffnen, um die Gesellschaft zu aktivieren bzw. die Zustimmung bei unliebsamen Entscheidungen zu erhöhen, erscheinen auf den ersten Blick äußerst Ziel führend, da durch die aktive Teilhabe die Identifikation gesteigert wird und auch die politische Transparenz verbessert wird. Auf kommunaler Ebene und Landesebene stellen direktdemokratische Elemente bereits seit mehreren Jahrzehnten eine sinnvolle Ergänzung der repräsentativen Demokratie dar. Schwerpunkt dieser Arbeit ist es, die Frage zu erörtern, inwiefern die Einführung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene rechtlich zulässig ist und, ob tatsächlich notwendige Reformen und weitreichende Entscheidungen auf diesem Weg erfolgreich und angemessen herbeigeführt werden können. Um diesen Sachverhalt zu klären, ist es vorab notwendig, demokratietheoretische Überlegungen anzuführen, um zu verdeutlichen welchen Nutzen sich der politisch emanzipierte und engagierte Bürger von einem „Mehr“ an politischer Beteiligung versprechen kann und welche Erwartungen übertrieben unrealistisch bleiben müssen. Hier wird insbesondere auf die Wirkungsweisen unmittelbar demokratischer Instrumente auf kommunaler Ebene eingegangen, da auf dieser Verwaltungsebene vermehrt Referenzwerte vorliegen und die Argumentation der Befürworter häufig auf die nationale Ebene übertragen wird. Daran anschließend werden die vorhandenen direktdemokratischen Anteile auf Landesebene im Überblick vorgestellt sowie die Möglichkeit, solche Instrumente auf Bundesebene einzuführen. Dabei werden juristische Aspekte besondere Beachtung finden. Auch wird hier auf die Wünsche nach Verfassungsänderung bei der deutschen Wiedervereinigung eingegangen. Abschließend erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der zentralen Frage, ob direktdemokratische Elemente einen Gewinn für das politische System der Bundesrepublik darstellen.
Rate this ebook
Tell us what you think.
Reading information
Smartphones and tablets
Install the Google Play Books app for Android and iPad/iPhone. It syncs automatically with your account and allows you to read online or offline wherever you are.
Laptops and computers
You can listen to audiobooks purchased on Google Play using your computer's web browser.
eReaders and other devices
To read on e-ink devices like Kobo eReaders, you'll need to download a file and transfer it to your device. Follow the detailed Help Center instructions to transfer the files to supported eReaders.
