Das negative Referendum zur EU-Verfassung in Frankreich: Mögliche Gründe, Folgen und Perspektiven
Aug 2010 · GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Bergische Universität Wuppertal, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs den EU-Verfassungsvertrag in Rom. Eine Verfassung soll im Allgemeinen zunächst Machtausübung legitimieren, zur Organisation beitragen, begrenzen, integrativ wirken und zur Identitätsbildung der Bürger führen. Zudem kann sie den alltägliche politischen Prozess von bestimmten Problemen und Streitigkeiten entlasten. Der Hauptgrund für die Entscheidung der Europäischen Union, eine Verfassung einzuführen, waren jedoch nicht bloß pragmatische oder juristische Erfordernisse. Es ging, neben verschiedenen anderen Aspekten, ganz speziell um die Integrationsfunktion der Verfassung, also einer verstärkten Identifikation der Bürger mit dem Staatengebilde der EU und der Entwicklung und Stärkung einer europäischen Identität, denn allein der Begriff „Verfassung“ ist bei der Mehrzahl der Menschen positiv konnotiert. Bevor die Verfassung für die EU jedoch in Kraft treten konnte, musste der Vertrag von den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. „Die Verfassung muss jetzt noch ratifiziert werden. Da wird es einige Aufregung geben, aber am Schluss tritt sie [die Verfassung] in Kraft.“ Dieser optimistischen Aussage Joschka Fischers, dem ehemaligen Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, wurde durch die gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden widersprochen. Die Ratifizierung erfolgte zuvor jedoch bereits in mehreren Ländern, die insgesamt mehr als 50% der EU-Bevölkerung ausmachen. Die EU steht nun vor dem Problem, dass ein Teil der Länder die Verfassung faktisch befürwortet hat, die Bevölkerung zweier Gründerstaaten der EU diese jedoch bis dato ablehnt. Durch diese Ablehnung ist die Verfassung formal gescheitert. Seitdem wurde viel über die Gründe für das Scheitern der Referenden spekuliert. Diese Arbeit beschäftigt sich speziell mit dem Referendum in Frankreich. Dabei soll das französische Referendum noch einmal analysiert, die Gründe für das Scheitern hinterfragt und die Folgen des „Non“ der Franzosen dargestellt werden. Dabei kommt es zu Vergleichen verschiedener Aussagen, die es zu hinterfragen gilt. Im letzten Teil der Arbeit wird versucht, Möglichkeiten für das weitere Verfahren der EU in Bezug auf die Verfassung darzustellen und verschiedene Vorschläge zu diesem Thema aufzugreifen.
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