Vom Werden Europas: Der Europäische Verfassungsvertrag: Konventsarbeit, politische Konsensbildung, materielles Ergebnis
Dec 2011 · Walter de Gruyter
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Nach anderthalbjähriger Beratung stellte der Präsident des "EU-Verfassungskonvents", der frühere französische Staatspräsident Giscard d'Estaing, im Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten den Entwurf einer "Verfassung für Europa" vor. Der Band dokumentiert diesen in der Geschichte Europas ungewöhnlichen Prozess der Verfassunggebung - von den Überlegungen zur Einsetzung des Konvents über den Abschluss der Regierungskonferenz bis hin zu den derzeit laufenden Ratifizierungsverfahren. Die nach den ablehnenden Voten in Frankreich und den Niederlanden erkennbare Krise wird dabei ebenso einbezogen wie der Versuch, ihr durch ein verändertes Integrationsverständnis zu begegnen.
Als Resultat einer umfassenden Begleitforschung im Rahmen des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (ISE) in Berlin werden der Ansatz, das Verfahren und die Ergebnisse der Konventsarbeit sowie die Prozesse der nachfolgenden Konsensbildung einer detaillierten Untersuchung unterzogen. Sie stellt nicht nur eine der aktuellsten, sondern auch materiell fundiertesten Auseinandersetzungen mit diesem für die Zukunft Europas vielleicht entscheidenden Entwicklungsschritt dar.
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Joachim Jens Hesse, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.
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