Die Reichweite der Unterlassungserkl„rung bei Online-Archiven im Rahmen des Presserechts
Apr 2010 · Jus Novum Book 10 · Diplomica Verlag
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About this ebook
Seit einigen Jahren findet im Bereich der Medien ein Prozess statt, der gekennzeichnet ist durch betr chtliche Verluste an Auflage und Vielfalt bei den klassisch gedruckten Zeitungen. Dieser Prozess gewinnt zunehmend an Bedeutung. Grund f r diese Entwicklung ist nicht allein das Internet mit der h heren Aktualit t und st ndigen Verf gbarkeit, sondern auch das unterschiedliche Medienverhalten der Bev lkerung. Diese fortschreitende Entwicklung zwingt aufgrund der wirtschaftlichen Folgen die Zeitungsverleger zum Handeln. Deswegen stellen immer mehr Verlage den Lesern Zeitungen und Zeitschriften auch als identische Online-Version zur Verf gung. Aufgrund dieses erweiterten Verlagsangebots muss die presserechtliche Unterlassungserkl rung gleichfalls mit einer vergr erten Reichweite wirksam werden, um auch den Verletzungen des Pers nlichkeitsrechts im Internet durch die Multimediaprodukte der Zeitungsverlage entgegentreten zu k nnen. Dies gilt insbesondere, wenn die erschienenen Artikel noch Monate oder Jahre nach der eigentlichen Ver ffentlichung in Online-Archiven abrufbar sind. Nico Gronau kl rt die Frage, inwieweit eine Unterlassungserkl rung Einfluss auf ein solches Archiv nehmen kann und in welchem Ma e der Verlag hierbei Einschr nkungen der Archivgrunds tze hinzunehmen und sein Online-Archiv abzu ndern hat. Hierzu skizziert der Autor zun chst die Rechtsnatur sowie Gestaltungsm glichkeiten des Tenors und die verfassungsrechtlichen Schranken einer Unterlassungserkl rung. Als n chstes erfolgt die Definition von Online-Archiven und deren schutzrechtliche Einordnung durch das UrhG und das GG. Der abschlie ende Teil er rtert die f r die Reichweite der Unterlassungserkl rung abw gungsrelevanten Gesichtspunkte, die im Einzelfall zu beachten sind. Die Zusammenfassung gibt die beleuchteten Schwerpunkte hinsichtlich der Reichweite einer presserechtlichen Unterlassungserkl rung und ihrer Folgen anhand schematischer bersichten wieder, die der Leser in der Praxis als Pr fungssch
About the author
Nico Gronau, LL.M. wurde 1981 geboren. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften studierte der Autor Wirtschaftsrecht. Studienschwerpunkt war das Internationale Wirtschaftsrecht, insbesondere für die Bereiche Presse- und Urheberrecht. Der Autor hat 2009 das Master-Studium abgeschlossen. Schon während des Studiums sammelte er praktische Erfahrungen in der Rechtsabteilung eines Zeitungsverlages der Axel Springer AG und der Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. KG sowie in der Rechtsabteilung eines führenden unabhängigen TV-Produktionsunternehmens in Deutschland. Durch die tägliche und intensive Arbeit in einem Zeitungsverlag wurde das Interesse des Autors geweckt, wie sich die traditionelle presserechtliche Unterlassungserklärung in den von Verlagen immer häufiger genutzten neuen Medien auswirken kann.
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