Patentvertragsrecht: Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung, Ausgabe 7
Hubertus Baumhoff · Burkhard Führmeyer · Ronny Hauck · Sven Kluge · Constanze Krenz · Matthias Lamping · Martin Löhnig · Herwig Lux · Eike Matthes · Louis Pahlow
Nov 2023 · C. F. Müller
E-Book
550
Seiten
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Zulässig
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Über dieses E-Book
Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.
Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:
- Patentübertragungsvertrag
- Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
- Lizenzvertrag
- Nachtragsvereinbarung
- Supplement
- Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
- EU-Lizenzvertrag (englisch)
- Unterlizenzvertrag
- Lizenz-Marketing-Vertrag
- Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
- Joint-Venture-Vertrag
- Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- Kreuzlizenz-Abkommen
- Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
- Vertragskündigungsschreiben
- Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
- Non Disclosure Agreement
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