Die Emissionsgenehmigung nach dem TEHG: Regelungsinhalt, Rechtscharakter, Funktion und geplante Umsetzung im Umweltgesetzbuch
Jun 2012 · Diplomarbeiten Agentur
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Zum 01. Januar 2005 startete das Emissionshandelssystem in der Europ„ischen Gemeinschaft. Hierzu hatten die Mitgliedstaaten nach Art. 4 der Emissionshandelsrichtlinie (2003/87/EG) sicherzustellen, dass die dem Anwendungsbereich der Richtlinie unterfallenden emittierenden T„tigkeiten nur dann durchgefhrt werden drfen, wenn der Anlagenbetreiber ber eine Genehmigung verfgt. Auf nationaler Ebenen stellte das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) den entsprechenden rechtlichen Rahmen dar. Die Emissionsgenehmigung wurde konkret in õ 4 TEHG umgesetzt. In der vorliegenden Arbeit wird sich nun im Wesentlichen mit dem Regelungsinhalt dieser Norm, dem Rechtscharakter der Emissionsgenehmigung und ihrer Funktion sowie mit ihrer vormals geplanten Umsetzung im Umweltgesetzbuch (UGB) befasst. Besondere Aufmerksamkeit wird u.a. der Regelung des õ 4 Abs. 6 TEHG zu teil. Danach 'ist' bei so genannten Neuanlagen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zugleich die Emissionsgenehmigung. Insofern wird in der Arbeit die šberlegung begrndet, dass der Gesetzgeber mit der Gleichstellung dieser Genehmigungen eine neue Variante gelegen zwischen einer gesonderten Genehmigungserteilung und der Konzentrationsl”sung im Zusammenspiel verschiedener Genehmigungen bei Vorliegen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung kreiert hat. Letztlich hat der Gesetzgeber bei Schaffung des Emissionshandelsrechts sowohl mit dem šbergang von ordnungsrechtlicher zu ”konomischer Verhaltenssteuerung als auch mit der Ausgestaltung der Emissionsgenehmigung, ihrem Rechtscharakter oder auch ihrer Funktion umweltrechtliches Neuland betreten.
About the author
Stefan Jablonski wurde 1979 geboren. Auf seinen Abschluss an der Fachhochschule der S„chsischen Verwaltung (Diplom-Verwaltungswirt) und eine mehrj„hrige leitende T„tigkeit in der Kommunalverwaltung folgte das Studium der Rechtswissenschaften an der Universit„t Leipzig. Dieses schloss er im Jahre 2009 erfolgreich (Pr„dikat) ab. Das vorliegende Buch widmet sich der erbrachten juristischen Examensarbeit. Aktuell promoviert Stefan Jablonski am Helmoltz-Zentrum fr Umweltforschung (UFZ) in Leipzig zu einem umweltrechtlichen Thema.
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