Die Vermessung der Ampel: Politikum 4/2022
Stefan Schieren
Dec 2022 · Wochenschau Verlag
Ebook
80
Pages
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About this ebook
"Zeitenwende" – dieses Wort steht über dem ersten Jahr der Ampelkoalition. Dabei hatten sich die drei Koalitionsparteien so viel vorgenommen. Eine Zukunftskoalition sollte es sein, die "mehr Zukunft wagen" wollte. Ein sozio-ökologische Wende war geplant. Die Außenpolitik sollte wertegeleitet sein und feministischer werden. Ein neuer Stil sollte Einzug halten in die Politik, wofür die Koalitionsverhandlungen einen Vorgeschmack hatten geben sollen. Das waren ambitionierte Pläne, und zunächst gelang ein guter Start. Dann kehrte der Krieg nach Europa zurück und verschob alle Koordinaten. Die Vorhaben des Koalitionsvertrags gerieten zwar nicht gänzlich aus dem Blick, doch seither bestimmt die neue Weltlage die Politik, die die Regierung wegen ihrer Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Lage im Land vor ungeplante und ungeahnte Aufgaben stellt. Die Inflation ist zurückgekehrt, der Winter 2022/23 könnte im Sinne des Wortes ein kalter werden, die Russlandpolitik der letzten zwanzig Jahre liegt in Trümmern, die Chinapolitik steht vor schmerzlichen Korrekturen, der deutsch-französische Motor stottert, in Italien und Schweden triumphieren rechtspopulistische Parteien, in der Energiepolitik rächen sich die zahlreichen Versäumnisse und Fehlentscheidungen. Die Deutschen werden sich auf mehr Unsicherheit einstellen müssen – sozial und sicherheitspolitisch. Kein Zweifel. Die Bundesregierung steht vor einer großen Bewährungsprobe. Die Koalition tut sich angesichts der weltanschaulichen Distanz von FDP und Grünen schwer damit, geräuschlos zu Lösungen zu finden. Doch genauso wahr ist, dass sich die Regierung mit einer Reihe von Entscheidungen gegen die vielfältigen Auswirkungen der Krise stemmt, die vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wären und größtes Erstaunen hervorgerufen hätten. Ob es sich dabei um die richtigen Entscheidungen gehandelt hat, wird die Zeit zeigen müssen. Das sollte uns aber nicht daran hindern, nach einem Jahr eine erste Bilanz der Ampelkoalition zu ziehen.
About the author
Prof. Dr. Thomas Beyer Professur für Recht an der Fakultät für Soziale Arbeit der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt Dr. Reinhard Brandl, MdB (CSU) ist Mitglied des Verteidigungsausschusses. Prof. Dr. Manuela Glaab lehrt Politikwissenschaft – Schwerpunkt Politisches System der BRD – an der Universität Koblenz-Landau. Prof. Dr. Uwe Jun hat den Lehrstuhl für Westliche Regierungssysteme – Das politische System Deutschlands an der Universität Trier inne. Prof. Dr. Leonid Luks ist Prof. em. für Mittel- und Osteuropäische Zeitgeschichte. Prof. Dr. Wolfgang Renzsch ist Professor i. R. an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Er lebt in Berlin. Prof. Dr. Stefan Schieren lehrt Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt und ist Mitherausgeber von Politikum. Prof. Dr. Klaus Stüwe hat den Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt inne und ist Vizepräsident der KU.
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