Entwicklung, Bedeutung und Einschränkungen der Vertragsfreiheit in China - mit Blick auf das deutsche Recht
May 2011 · diplom.de
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Inhaltsangabe:Einleitung: Die vorliegende Arbeit behandelt die Vertragsfreiheit in der Volksrepublik China. Ziel der Arbeit ist es, die rechtliche Ausgestaltung der Vertragsfreiheit in China sowie ihre tatsächliche Bedeutung für den Rechtsverkehr zu beleuchten. Zu Beginn der Arbeit wird dem Begriff der Vertragsfreiheit die einfache Definition aus dem deutschen Recht als die Freiheit des Einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten, zu Grunde gelegt, bevor in der Untersuchung der aktuellen Rechtsquellen eine detailliertere Definition der heutigen Vertragsfreiheit ermittelt wird. Die Betrachtung der historischen Entwicklung dieses juristischen Prinzips unter Berücksichtigung des Einflusses der chinesischen Kultur trägt wesentlich zur Einordnung der Vertragsfreiheit in die Gesamtsituation des heutigen China bei. Der Vergleich mit den zentralen deutschen Vorschriften soll dabei Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Rechtsordnungen deutlich machen und ein besseres Verständnis aus deutscher Perspektive ermöglichen. Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und China sind heute sehr ausgeprägt. In aller Regel liegen diesen Beziehungen vertragliche Übereinkommen zu Grunde. Um dem Charakter unseres Studiengangs als juristische, aber ebenso wirtschaftsbezogene Ausbildung gerecht zu werden, soll daher die Perspektive der Unternehmen in Bezug auf die Auswirkungen der behandelten rechtlichen Materie auf den Wirtschaftsverkehr berücksichtigt werden. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dennoch auf der rechtsvergleichenden Analyse des Gesetzestexts und einschlägiger juristischer Literatur. Untersucht werden Gesetze wie das Vertragsgesetz, welche als mögliche Quelle allgemeiner Vertragsfreiheit in China in Frage kommen. Aber auch Spezialgesetze wie das Arbeitsvertragsgesetz oder das Verbraucherschutzgesetz sollen Erwähnung finden, um Beschränkungen der Vertragsfreiheit für bestimmte Vertragstypen identifizieren zu können. Der Aufbau der Untersuchung des materiellen Rechts folgt dem Gedankengang vom Allgemeinen zum Speziellen, so dass zuerst das allgemeine Verständnis der Vertragsfreiheit im chinesischen Recht den Normen entnommen werden soll, bevor dann in einem weiteren Teil der Arbeit zusätzliche Einschränkungen dieses Prinzips herausgestellt werden. Eine Schwierigkeit der Arbeit mit ausländischen Rechtsordnungen ist die angemessene Auslegung der uns nur übersetzt vorliegenden Gesetzestexte. Um eine mögliche [...]
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